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GKV-BeitragsstabilisierungsgesetzFixkostendegression in der HZV soll offenbar gestrichen werden

Dass die Regierungsfraktionen offenbar planen, die Fixkostendegression in der HZV doch nicht umsetzen, begrüßt der Hausärztinnen- und Hausärzteverband und nennt das einen "echten Lichtblick".

Die umstrittene Fixkostendegression soll offenbar doch wieder gestrichen werden.

Berlin. Die Regierungsfraktionen wollen offenbar in den anstehenden Verhandlungen dafür eintreten, die umstrittene Fixkostendegression in den Verträgen zur Hausarztzentrierten Versorgung (HZV) zu streichen. Das berichtet der Tagesspiegel Background.

Der Hausärztinnen- und Hausärzteverband begrüßt die Pläne und sieht darin ein wichtiges Signal für die geplante Primärversorgungsreform.

Die Fixkostendegression war mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz eingeführt worden. Sie sieht vor, dass die Vergütung für die Versorgung neu in die HZV eingeschriebener Patientinnen und Patienten künftig mit einem Abschlag versehen wird.

Bekenntnis zur Primärversorgung und HZV

“Sollte die Fixkostendegression in den HZV-Verträgen tatsächlich gestrichen werden, wäre das ein echter Lichtblick für die hausärztliche Versorgung in ganz Deutschland”, erklären die Bundesvorsitzenden des Hausärztinnen- und Hausärzteverbandes Prof. Dr. Nicola Buhlinger-Göpfarth und Dr. Markus Blumenthal-Beier.

Zugleich wäre dies “ein klares Bekenntnis der Regierungsfraktionen zur geplanten hausärztlichen Primärversorgungsreform und der zukünftigen Rolle der HZV”.

Von Anfang an “absoluter Fremdkörper”

Die Fixkostendegression sei von Beginn an ein “absoluter Fremdkörper im Spargesetz” gewesen und widerspreche den Mechanismen der HZV, so die beiden Bundesvorsitzenden.

Vor allem torpediere sie das Ziel der Regierung, ein verbindliches Primärversorgungssystem aufzubauen: “Wer den Strukturwandel in unserem Gesundheitssystem einleiten und dabei auch explizit auf die Hausarztpraxen und die HZV bauen will, darf nicht im Vorhinein beides zusammenkürzen.”

Der Verband fordert nun eine schnelle Umsetzung. Dass die Risiken der Regelung erkannt worden seien und offenbar bereits nach Wegen zu ihrer Abschaffung gesucht werde, mache Mut. “Die Richtung, die die Fraktionen nun einschlagen, ist definitiv die richtige”, so Buhlinger-Göpfarth und Blumenthal-Beier. red

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