In der Hamburger Laeiszhalle hätte man bei der Eröffnung des Deutschen Ärztetages Stecknadeln fallen hören können. Die Luft knisterte förmlich vor Spannung, wie sich der Bundesärztekammer-Präsident zur vorerst gescheiterten GOÄ-Verhandlung positionieren würde. Und Prof. Frank-Ulrich Montgomery fand dann überraschend deutliche Worte: „Wir alle – und da schließe ich mich selbst ausdrücklich ein – haben die Komplexität des Prozesses unterschätzt.“ Die Bundesärztekammer (BÄK) hätte sich früher und intensiver um die Details und deren Auswirkungen kümmern müssen.
„Ich muss mich persönlich mit dem Vorwurf auseinandersetzen, wir hätten den Prozess zu lange nur begleitet, statt einzugreifen“, sagte Montgomery. Aber er kritisierte auch den Debattenstil, in dem manche Kritiker vehement ihre Interessen vertreten haben. Mit Kritik an der Sache müsse man sich allerdings auseinandersetzen, räumte er ein.
Stets sachlich hat der Deutsche Hausärzteverband seine Forderung erneuert: „Hausärztliche Leistungen müssen in einer neuen GOÄ angemessen honoriert werden“, sagte Ulrich Weigeldt im Vorfeld des Ärztetages. Dafür brauche es kein eigenes hausärztliches Kapitel. Vielmehr sollte die Behandlung multimorbider Patienten und der Einsatz von speziell ausgebildeten Versorgungsassistentinnen in der Hausarztpraxis (VERAH) besser abgebildet werden.
Gröhe: neue GOÄ überfällig
Auch Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) gab einigen Kritikern mit auf den Weg: „Ich halte nichts von Sozialneidsdebatten, die manche mit der GOÄ verknüpfen.“ Er erinnerte die Ärzte auch an sein Versprechen zu Beginn der Amtszeit, dass er eine neue GOÄ befürworte. „Ich halte eine neue GOÄ für überfällig, nicht nur als finanzieller Hinsicht sondern auch im Hinblick auf eine bessere Systematik“, sagte Gröhe. Damit spielte er auf die inzwischen teilweise unübersichtliche Anwendung von Analogabrechnungen an.
Inzwischen hat die Bundesärztekammer sich besser für die neuen Verhandlungen gerüstet, wie Montgomery deutlich machte. Nachdem im März der Vorstand den Entwurf inklusive Bewertungen abgelehnt hat, habe er selbst nun die politische Verhandlungsführung übernommen. Die technischen Verhandlungen leitet Klaus Reinhardt, der auch als Vorsitzender des GOÄ-Ausschusses auf den zurückgetreten Dr. Theodor Windhorst gefolgt ist. Gemeinsam wollen sie nun die Leistungslegenden abstimmen – hier sollen auch Berufsverbände, Fachgesellschaften sowie Kostenträger und Bundesgesundheitsministerium eingebunden werden. „Seit 16. April haben wir einen abgestimmten Text der Leistungslegenden“, sagte Montomery.
Neuer Zeitplan für GOÄ
Zudem habe die BÄK eine Lenkungsgruppe gegründet, die die Fortentwicklung koordinieren und prüfen soll. Die Lenkungsgruppe leitet der BÄK-Präsident selbst. Auch könne nun das für die GOÄ zuständige Dezernat auf mehr Personal zurückgreifen. Für die nötigen Grunddaten, die etwa für die Kalkulation der Bewertungen nötig sind, hat sich die BÄK externen Sachverstand zu Hilfe geholt.
Im Plenum des Deutschen Ärztetages hat Klaus Reinhardt am Dienstagnachmittag noch Details zum aktuellen Verhandlungsstand vorgestellt. Demnach habe sich die BÄK einen “sportlichen Zeitplan” auferlegt. Dieser sieht vor, dass bis Ende des Jahres eine Konsentierung mit PKV-Verband, Bundesgesundheitsministerium und Verbänden stehen soll. Reinhardt appellierte aber an die Ärzte, auf eine ausgefeilte Fassung Wert zu legen – notfalls auf Kosten der Zeit. Verbände und Fachgesellschaften sollen kontinuierlich seit Anfang Mai eingebunden werden.
Vorerst verschleppte aber ein Abwahlantrag gegen Montgomery die Diskussion. Nach langer und sehr emotionaler Debatte schmetterten die Delegierten schließlich nach 1,5 Stunden den Abwahlantrag gegen den BÄK-Präsidenten ab.
