Berlin. Eine Enquete-Kommission des Bundestags soll eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen angehen. Das Parlament beschloss die Einsetzung des Gremiums mit breiter Mehrheit von Union, SPD, Grünen und Linken am Donnerstag (10. Juli). Bei der AfD gab es Nein-Stimmen und Enthaltungen.
Der Kommission sollen 14 Abgeordnete und 14 Sachverständige angehören. Sie soll bis Mitte 2027 einen Bericht mit Empfehlungen für künftige Krisen vorlegen.
Dr. Markus Beier, Co-Bundesvorsitzender des Hausärztinnen- und Hausärzteverbandes, mahnte, die Arbeit müsse eben solche Lehren für die Zukunft formulieren. Mit Vergangenheitsbewältigung allein wäre wenig gewonnen.
Wichtig werde auch sein, wie die Kommission zusammengesetzt sei, erinnerte Beier. Der Hausärztinnen- und Hausärzteverband hatte bereits während der Pandemie immer wieder angemahnt, dass gerade die Praktiker – die ja den überwiegenden Großteil der Versorgung stemmten – angehört und einbezogen würden, etwa in Krisenpläne für künftige Pandemien.
Auch die Bundesärztekammer (BÄK) begrüßt ausdrücklich die Einrichtung der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie. „Jetzt sollte es nicht um Schuldzuweisungen gehen, sondern darum, die richtigen Schlüsse aus den Erfahrungen der Vergangenheit zu ziehen“, sagt Präsident Dr. Klaus Reinhardt, „um auf eine mögliche künftige Pandemie besser vorbereitet zu sein.“
Die Arbeit aufnehmen soll die Kommission im September, wie der Unions-Obmann im zuständigen Ausschuss, Hendrik Hoppenstedt (CDU), sagte. Als Vorsitzende ist die CDU-Abgeordnete Franziska Hoppermann nominiert.
In der vergangenen Wahlperiode war eine große Analyse und Auswertung der Schutzmaßnahmen mit Masken, Tests und vielen Beschränkungen auf Bundesebene nicht zustande gekommen.
Mit Material von dpa
